Zuständige Stelle
- Straf- und Massnahmenvollzugsbehörden
Instrumente und Mittel
- Freiheitsstrafe in einer Strafvollzugsanstalt, allenfalls therapeutische Begleitmassnahmen im Einzelfall; Möglichkeit der Anordnung von Einzelhaft und getrennter Unterbringung nach Art. 78 Bst. d bzw. 90 Abs. 1 Bst. d des Strafgesetzbuches (StGB)
- Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewaltätigem Extremismus (NAP)
- Haftregime und Vollzugsziele (Ausstieg und Reintegration) überprüfen
- Instrumente zur Risikoeinschätzung und zum Risikomanagement im Justizvollzug stärken
- Grundlagenpapier der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) für den Umgang mit Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus im Justizvollzug in der Schweiz
- Informationsaustausch zwischen Sicherheits- und Justizvollzugsbehörden vor dem Haftantritt, während der Haft und zum Zeitpunkt der Entlassung aus dem Justizvollzug sowie beim Festlegen von Bewährungsauflagen optimieren
- Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch zwischen Sicherheits- und Justizvollzugsbehörden intensivieren
Letzte Änderung 05.06.2024