Bürgerrecht

Schweizer oder Schweizerin zu werden, ist nicht einfach. Es geht nicht nur darum, die Schweizer Staatsangehörigkeit zu erhalten. Man muss auch Bürgerin oder Bürger einer Gemeinde und vom Kanton aufgenommen werden. Die Komplexität dieses dreistufigen Systems führt dazu, dass ein Verfahren sehr lange dauern kann.

Die Einbürgerung ist ein brisantes politisches Thema. Handelt es sich dabei um einen Verwaltungsakt oder um einen politischen Akt? Ist eine Gemeinde völlig frei, wen sie aufnehmen will oder kann man sich als abgewiesener Kandidat gegen Willkür wehren? Die Politik und die Gerichte befassen sich häufig mit solchen Bürgerrechtsfragen.


Die Position der EKM

Die Kommission tritt für ein transparentes und faires Einbürgerungssystem ein. Aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit und der Chancengleichheit setzt sie sich dafür ein, dass das Verfahren gestrafft wird. Die Gesetzgebung sollte den Kantonen nicht nur das Verfahren, sondern auch die Verantwortung für den Einbürgerungsentscheid übertragen.

Sich als Ausländerin oder Ausländer einbürgern zu lassen, bedeutet, dass man Schweizer Bürger, Schweizer Bürgerin mit allen dazu gehörenden Rechten und Pflichten wird. Eingebürgerte verfügen über die vollen politischen Rechte auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene. Demnach ist die Einbürgerung nicht als «Krönung der Integration» zu verstehen, sondern als eine Möglichkeit, Perspektiven im Integrationsprozess zu erweitern.

Die Kommission setzt sich deshalb dafür ein, dass 

  • Einbürgerungen nach fairen und transparenten Bedingungen erfolgen
  • Einbürgerungswillige über die zu erfüllenden Voraussetzungen umfassend informiert werden
  • Einbürgerungen für die 2. und 3. Generation vereinfacht werden
  • Wohnsitzfristen schweizweit einheitlich gehandhabt werden
  • Einbürgerungen als Verwaltungsakte verstanden werden
  • das Einbürgerungsverfahren gestrafft wird.

Weitere Informationen

Empfehlungen

Studien

terra cognita

Links

nach oben Letzte Änderung 08.02.2018