Solidarität und Zusammenarbeit in Europa

Stellungnahme der EKM im Rahmen der Vernehmlassung zum zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten

Informationen, EKM, 02.07.2018

In den letzten zehn Jahren hat die Schweiz Aufbauprojekte in Osteuropa unterstützt. Mit dem Beitrag wurden Infrastrukturprojekte im Bereich des Grenzschutzes, Unterstützungsprojekte beim Aufbau der Rechtspflege und Umweltprojekte gefördert. Die Empfängerstaaten finanzierten die Projekte mit. Die Schweiz überwachte die Verwendung der Mittel mit eigenen Büros vor Ort. Im Rahmen des zweiten Beitrags ist ein spezieller Rahmenkredit «Migration» reserviert. Damit sollen in ausgewählten EU-Staaten Projekte in den Bereichen Asyl und Rückkehr gefördert werden.

Die Eidgenössische Migrationskommission EKM beschäftigt sich auch mit Fragen an der Schnittstelle zwischen Migrationsinnen- und -aussenpolitik. Sie begrüsst das Engagement der Schweiz, mit dem zweiten Beitrag Projekte in EU-Staaten zu unterstützen, die sich aufgrund der geografischen Lage und der wirtschaftlichen Situation mit besonderen Herausforderungen konfrontiert sehen. Aus Sicht der EKM ist auch der Rahmenkredit «Migration» sinnvoll, insbesondere wenn damit Projekte unterstützt werden, welche den Menschenrechten und dem Flüchtlingsschutz Nachdruck verleihen.

Dokumentation

nach oben Letzte Änderung 02.07.2018