Eine neue Grenz- und Küstenwache für Europa

Informationen, EKM, 18.01.2017

Die «Flüchtlingskrise» in Europa hat es deutlich gemacht: Die Schengen-Staaten waren den Herausforderungen, welche der Zustrom von Schutzsuchenden an sie stellte, nicht gewachsen. Der Bau von Grenzzäunen an den Aussengrenzen und die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen stellte die Zusammenarbeit zwischen den Staaten auf die Probe. Auf europäischer Ebene wurden Korrekturmechanismen entwickelt. Zur Verbesserung des Aussengrenzschutzes soll beispielsweise eine neue europäische Grenz- und Küstenwache geschaffen werden. Die Schweiz war an der Ausgestaltung der entsprechenden Verordnung beteiligt. Nun liegt diese der Schweiz zur Genehmigung vor.

Die EKM stellt sich auf den Standpunkt, dass zur Bewältigung globaler Herausforderungen nationale Lösungsansätze zu kurz greifen. Sie begrüsst deshalb den Beitrag der Schweiz zur Schaffung einer europäischen Grenz- und Küstenwache. Aus ihrer Sicht müsste sich die Schweiz sowohl auf internationaler als auch nationaler Ebene vermehrt für den Schutz von Menschen auf der Flucht einsetzen. Zudem müsste ein europäischer Grenzschutz den Menschen- und Flüchtlingsrechten ebenso Rechnung tragen wie sicherheitspolitischen Anliegen.

Dokumentation

nach oben Letzte Änderung 18.01.2017