Staat neu denken: Partizipation, politische Rechte, Citoyenneté, Staatsangehörigkeit

Die Jahrestagung der Eidgenössischen Migrationskommission EKM vom 8. November 2018 im Kursaal Bern widmet sich auch dieses Jahr dem Thema "Staat neu denken". Diesmal stehen Fragen der Partizipation, politischen Rechte und Citoyenneté im Vordergrund: Was bedeutet Staatsangehörigkeit in einer hochmobilen Gesellschaft, in der immer mehr Menschen mehr als einen Pass besitzen? Macht dichotomes Denken – hier Schweizer, dort Ausländer – noch Sinn, wenn rund ein Viertel der Schweizerinnen und Schweizer über eine Doppelte Staatsbürgerschaft verfügt? Welchen Zugang zu Partizipation steht jenen offen, die zwar in der Schweiz leben, aber über keinen roten Pass verfügen?

Der erste Teil der Tagung dreht sich um Fragen des "Dazugehörens". Matteo Gianni, Universität Genf, geht der Frage nach, wer in unserer Gesellschaft als zugehörig gesehen wird und was es heisst, Citoyen, Citoyenne in der Schweiz zu sein. Joachim Blatter, Universität Luzern, wird sich zur Doppelbürgerschaft, ihren Chancen und Risiken vertiefen, und Stéphanie Leu, Mitglied des Auslandschweizerrats, nähert sich der Thematik aus der Sicht der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

In einem zweiten Teil der Tagung geht es um "Teilhaben und Mitbestimmen". Rund ein Viertel der Bevölkerung hat keinen Schweizer Pass. Diese Personen leben, arbeiten und bezahlen in der Schweiz Steuern; ihre politischen Rechte sind jedoch eingeschränkt. Welche Wege können beschritten werden, um dieses Demokratiedefizit zu beheben? Theoretikerinnen und Praktiker wie Anna Goppel, Universität Bern, Bernard Macret, Stadt Grenoble, Fabian Schnell, Avenir Suisse, und Mithra Akhbari, Institut Neue Schweiz, debattieren darüber, wie eine verbesserte politische Partizipation aller ermöglicht werden kann.