In der Migration die Chancen sehen

Medienmitteilungen, EKM, 23.05.2011

Hat wirklich alles, was heute unter dem Label Migration diskutiert wird, in erster Linie mit Migration zu tun? Diese Frage stellte die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen (EKM) an ihrer Jahrespressekonferenz. Ihr scheint, dass viele gesellschaftliche, demographische und kulturelle Fragen auf den Aspekt «Ausländer» reduziert werden. Den neusten Vorschlägen im Asylbereich stimmt die Kommission in den Grundzügen zu, macht aber noch einen neuen Vorschlag: Bereits seit langer Zeit hängige Verfahren sollten zugunsten der Gesuchsteller entschieden werden.

Das Thema Migration ist in der Öffentlichkeit so präsent wie selten: Diskutiert werden das Asylverfahren, die Fluchtbewegungen in Nordafrika und Integrationsthemen, aber auch das Freizügigkeitsabkommen und die demographische Entwicklung. Die EKM hat sich an den beiden letzten Sitzungen mit den Ängsten und Befürchtungen gegenüber Ausländerinnen und Ausländern beschäftigt. Sie stellt fest, dass gewisse Ängste nachvollziehbar sind, dass sie jedoch oft ausschliesslich im Kontext von Migrationspolitik debattiert werden und selten jenem Politikbereich zugeordnet werden, zu dem sie eigentlich gehörten. So ist zum Beispiel das Thema Wachstum nicht in erster Linie ein Migrations­thema. Es sollte vielmehr auch im Rahmen der Raumplanungs-, Infrastruktur-, Verkehrs- und Wohnungspolitik diskutiert werden.

Im Mittelpunkt des Interesses standen in den letzten Wochen neue Vorschläge zur Beschleunigung und Vereinfachung des Asylverfahrens. Die EKM ist grundsätzlich mit den längerfristig angelegten Vorschlägen einverstanden. Kurze Behandlungszeiten und schnelle Entscheide sind auch im Interesse der Asylsuchenden. Einige Vorschläge aus dem Bericht des EJPD über Beschleunigungsmassnahmen sollen bereits in die laufende Revision des Asylgesetzes einfliessen. Die EKM begrüsst die meisten vorgeschlagenen Neuerungen, namentlich die Verkürzung der Behandlungsfristen im BFM. Diese haben aber nur positive Auswirkungen, wenn auch die Beschwerden vom Bundesverwaltungsgericht schneller entschieden werden können. Einer Verlängerung der maximalen Aufenthaltsdauer in den Empfangs- und Verfahrenszentren kann die EKM nur zustimmen, wenn gleichzeitig neue Angebote für Beschäftigungsprogramme geschaffen werden und die Unterbringung von Familien verbessert wird.

Die EKM macht auch einen zusätzlichen Vorschlag: Bereits seit mehreren Jahren hängige Asylgesuche sollen bereinigt werden. Die betroffenen Personen sollen ein Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie mit den Behörden zusammengearbeitet haben und sich keines Verbrechens schuldig gemacht haben. Dies würde Kapazitäten für die Behandlung neuer Asylgesuche freisetzen.

Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern war bisher vor allem in den grossen Städten ein Thema. Aber Integrationsförderung gehört auch zu den Aufgaben von mittleren und kleinen Gemeinden ausserhalb der Agglomerationen. Zugeschnitten auf dieses periurbane Gebiet hat die EKM das Programm «Periurban – Zusammenleben im ländlichen Raum» entwickelt. Das Programm geht nun in eine zweite Phase, an der sich Gemeinden in 15 weiteren Regionen beteiligen können (Ausschreibung auf www.ekm.admin.ch).

nach oben Letzte Änderung 23.05.2011