Medienmitteilungen
(20.12.2010
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EKM)
Ein eigenständiges Aufenthaltsrecht für jugendliche Sans-Papiers
Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM macht neue Vorschläge zum Thema Sans-Papiers. Die wohl wichtigsten betreffen die Situation der Jugendlichen, die eine Berufslehre machen möchten. Ihnen könnte ein eigenständiges Aufenthaltsrecht erteilt werden. Zudem müsste das Härtefallverfahren so geändert werden, dass es allen, die sich regularisieren lassen möchten, Chancengleichheit gewährt, unabhängig vom Kanton, in dem sie leben und arbeiten.
Medienmitteilungen
(28.11.2010
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EKM)
EKM zur Abstimmung: Auswirkungen auf die gesamte Migrationsbevölkerung
Nach dem Abstimmungsentscheid des Volkes und der Stände werden in der Schweiz wohnhafte Ausländer automatisch weggewiesen, wenn sie kriminell werden.
Die grösste Schwierigkeit wird darin bestehen, mit den Gesetzesänderungen nicht das Freizügigkeitsabkommen zu verletzen.
Medienmitteilungen
(21.10.2010
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EKM)
Mehr ausländische Straftäter werden weggewiesen
In den beiden letzten Jahren wurden mehr straffällige Ausländer weggewiesen als bisher angenommen. Die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM hat am 21. Oktober einen Grundlagenbericht zu den ausländerrechtlichen Folgen der Straffälligkeit vorgelegt. Demnach sind 2008 ca. 615 und 2009 ca. 750 Ausländerinnen und Ausländer, die ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz hatten, weggewiesen worden. Die EKM gibt im Übrigen zu bedenken, dass die Ausschaffungsinitiative nicht mit dem Freizügigkeitsabkommen in Einklang gebracht werden kann.
Medienmitteilungen
(11.06.2010
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EKM)
Integration von Zugezogenen: Das Zusammenleben in den Mittelpunkt stellen
Wie leben wir besser zusammen? Antworten auf diese Frage suchten rund 130 Vertreterinnen und Vertreter von kantonalen Ausländer- und Integrationskommissionen und weitere Fachleute am Donnerstag in Freiburg. Grundsätzlich gibt es zwei verschiedene Ansätze: speziell auf Ausländerinnen und Ausländer zugeschnittene Programme, Projekte und Anlaufstellen einerseits; und ein eher gesamtheitlicher Ansatz andererseits, der eine Verbesserung des Zusammenlebens über Projekte und Programme anstrebt, die sich an alle Bewohner richten. Erfahrungen aus unterschiedlichen Projekten wurden an der Tagung ausgetauscht.
Medienmitteilungen
(11.05.2010
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EKM)
Integration darf nicht zum Gradmesser für Sanktionen verkommen
Welches Verständnis von Integration haben wir heute? Mit dieser Frage hat sich die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen an ihrer zweitägigen Sitzung letzte Woche schwergewichtig befasst. Die EKM stellt fest, dass die Anforderungen an die Ausländerinnen und Ausländer immer mehr Gewicht erhalten und dass wenig von der Verantwortung der Gesellschaft in diesem dynamischen Prozess die Rede ist. Sie legt eine Reihe von Empfehlungen vor, welche die Dimension der Integration als Hinführung zu Chancengleichheit stärker in den Mittelpunkt der politischen Debatten rücken will.
