Die EKM
Die Eidgenössische Migrationskommission EKM ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie setzt sich aus 30 vom Bundesrat gewählten Expertinnen und Experten aus dem Migrationsbereich zusammen und wird von einer Geschäftsstelle unterstützt. Der Tessiner Alt-Staatsrat Manuele Bertoli ist seit Januar 2024 Präsident der EKM. Bettina Looser leitet seit dem Jahr 2021 die Geschäftsstelle der EKM, welche für die Vorbereitung, Begleitung und Umsetzung der Geschäfte zuständig ist.
Mandat und gesetzliche Grundlagen
Die EKM wurde am 1. Januar 2008 vom Bundesrat eingesetzt. Sie ist aus der früheren Ausländerkommission und der Kommission für Flüchtlingsfragen hervorgegangen und führt deren Aufgaben weiter. Die rechtlichen Grundlagen für ihre Tätigkeit sind im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG), in der Integrationsverordnung und im Reglement über die Organisation der Eidgenössischen Kommission für Flüchtlingsfragen (1997) verankert.
Aufgaben und Tätigkeitsfelder
Die EKM hat den gesetzlichen Auftrag, sich mit sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen, politischen, demografischen und rechtlichen Fragen auseinanderzusetzen, die sich aus internationalen Migrationsbewegungen für die Schweiz und ihre Bevölkerung ergeben. Das Themenspektrum ist breit und reicht vom Flüchtlingsschutz und von der Arbeitsmigration über den sozialen Zusammenhalt in der Migrationsgesellschaft Schweiz bis hin zu transnationalen Fragestellungen.
Zu den Aufgaben der EKM zählen insbesondere:
- Beratung und Grundlagenarbeit: Die EKM berät den Bundesrat und die Verwaltung in Migrations- und Integrationsfragen. Sie kann aus eigener Initiative oder auf Anfrage Stellungnahmen, Empfehlungen und Positionspapiere erarbeiten und Studien in Auftrag geben.
- Wissenstransfer: Die EKM leistet einen Beitrag zur Vernetzung und zum Wissenstransfer in Migrationsfragen. Dabei arbeitet sie mit Behörden aller föderalen Ebenen sowie mit Verbänden, NGOs und internationalen Partnern zusammen.
- Information der Öffentlichkeit: Die EKM informiert die Öffentlichkeit über ihre Arbeiten und Positionen. Sie organisiert Arbeitstagungen, Runde Tische, Werkstätten und jedes Jahr eine nationale Jahreskonferenz zu Migrations- und Integrationsfragen. Sie erstellt zudem unterschiedliche Publikationen und Produkte, darunter die jährlich erscheinende Zeitschrift «terra cognita» und den Jahresbericht.
- Integrationsförderung: Im Rahmen des Integrationskredits des Bundes entwickelt die EKM Förderprogramme und unterstützt Projekte aus der Zivilgesellschaft und von Behörden, welche von nationaler Bedeutung sind (PPnB). Aktuelle Förderbereiche sind die Programme «Citoyenneté – mitreden, mitgestalten, mitentscheiden» und «Neues Wir – Kultur, Migration, Teilhabe».
- Koordination und Vermittlung: Die Kommission stimmt ihre Aktivitäten mit anderen eidgenössischen Kommissionen ab und beteiligt sich am Erfahrungs- und Meinungsaustausch von Behörden, Fachpersonen und zivilgesellschaftlichen Akteuren. Sie kann bei Bedarf eine Mittlerfunktionen zwischen den im Bereich der Integration tätigen Organisationen und den Bundesbehörden übernehmen.
Eidgenössische Migrationskommission EKM
3003 Bern-Wabern
Telefonzeiten EKM: Montag bis Donnerstag, 9.00 - 11.00 Uhr